Am Dienstag, den 6. Mai findet um 19:00 Uhr das 2. Forum Gegenwind Weinheim im Rolf-Engelbrecht-Haus statt. In der Informationsveranstaltung mit anschließender Podiumsdisskusion wird der Planungsstand von Windkraftanlagen für Weinheim und die Bergstraße dargelegt und diskutiert.
Da die Planungsaktivitäten in Weinheim direkt abhängig sind von regionalen Planungen und Landesgesetzen konnten für diese Veranstaltung Vertreter von Stadt, Metropolregion und dem Landtag als Redner und Teilnehmer der Podiumsdiskussion gewonnen werden.
Dr. Torsten Fetzner, 1. Bürgermeister der Stadt Weinheim, wird ausführlich auf den Planungsstand in unserem Naherholungsgebiet eingehen.
Christian Trinemeier, leitender Direktor des Verbandes Region Rhein-Neckar wird die Regionalplanung der Metropol-region vorstellen.
Andreas Deuschle, Energieexperte und MdL, stellt die Sichtweise der Opposition der Stuttgarter Landesregierung dar.
In der anschließenden Podiumsdiskussion mit unseren Fachleuten haben Sie als Bürger der Stadt die Möglichkeit, ihre Anliegen und Fragen zu äußern.
Als Altenbacher haben mich natürlich die Widerstände der Weinheimer gegen die geplanten Windräder um Weinheim interessiert. Naja dem Grunde nach bin ich mehr daran interessiert wie ich die, für mich selbst zu erwartenden Störungen durch die geplanten Windräder, vermeiden kann.
Wie sieht es eigentlich konkret für den Eichelberg oder die Keltenschanze bei Altenbach aus??
Wie war mein Eindruck aus der gerammelt vollen Engelbrecht-Haus-Versammlung?
Erfreulich sachliche und ideologiefreie Darstellung durch die Bürgerinitiative, was und warum etwas derartig Monströses auf uns Odenwälder zukommt. Die Bemerkung des Moderators, dass für den Stromverbrauch von ein paar Hundert Bügeleisen quasi der Mannheimer Fernsehturm fünf mal – versehen mit Rotorblättern von ca. 80 Meter Durchmesser – um Weinheim installiert werden soll, machte dem auch keinen Abstrich. Ich googelte natürlich nach, und der Mann hatte recht. Oops!
Adäquat dazu stand der verantwortliche Ingenieur für die geplanten Windräder Rede und Antwort. Also quasi der Gegenwind zur Initiative Gegen-Wind. Seine Hauptargumente waren Gesetze, Verwaltungsgerichte und die politischen Rahmenbedingen. Ebenfalls recht professionell.
Wie stellte sich die Politik dar. Der erste Bürgermeisters Dr. Fetzner wand sich zwar wie ein Wurm auf der heißen Herdplatte, wenn es darum ging konkrete Maßnahmen durch die Stadt Weinheim gegen die Windplanungen aufzuzeigen, war für mich jedoch zweifelsfrei ein Hauptgegner der Windräder um Weinheim.
Naja der Knabe will eben wiedergewählt werden. Scheint aber zum einen erhebliche Widerstände auch aus seinem Stadt/Gemeinderat gegen seine Haltung zu haben und zum anderen will er wohl den Befürworter der Windräder keine Munition für etwaige gerichtliche Auseinandersetzungen geben. Klar geht ja um Millionen für ein paar Grundbesitzer und Firmen um Weinheim. So um die 120 Mrd. Euro gilt es im Übrigen mit dem Umverteilungsvehikel Windräder, deutschlandweit vom Bürger auf Firmen und Banken etc. umzuverteilen.
Ok ok, eigentlich Peanuts im Vergleich zum Euro oder der EU.
Die Windrad Connection machte deutlich, dass im Falle von Verhinderungsplanungen durch Weinheim, die Gerichte angerufen werden würden. Und dann gälte eben die Rechtsvorschriften der GrünRoten Landesregierung und der Ausgang des Duells wäre ziemlich klar: Zweiter Sieger Weinheim.
Wo war eigentlich die Restpolitik? Je einen CDU und FDP Mann habe ich jedenfalls orten können. Grundtenor: RotGrün in Stuttgart ist schuld und wir sind die Guten.
Auf die Anmerkung eines Gastes, dass sinngemäß die Mutter des Dilemma letztendlich die Grünen in Berlin waren und der Part der Hebamme von der CDUCSU übernommen wurde und die Restparteien quasi als Gevatter agierten, wurde wieder auf die Verantwortung von Stuttgart, wo eben RotGrün das Sagen habe, verwiesen.
Mein abschließender Eindruck: Ich werde die Initiative Gegenwind nunmehr etwas konzentrierter unterstützen. Grund, zunächst mal Eigennutz und dann will ich der Heuchlerei der etablierten Parteien Rechnung tragen und demnach keine von ihnen mehr wählen. Da gibt es Alternativen.
Nur so kann es gelingen die Wurzel des Übels, eine bis ins Mark fehlgeplante Energiepolitik, zu beseitigen. Gelingt das nicht, dann werden nicht nur die Weinheimer sich am Bau, Betrieb und Rückbau der Windräder, erfreuen können.
Die Bemerkung des Moderators bei den Landtagswahlen in 2016 eben entsprechend zu votieren, war zwar löblich sehe ich aber letztendlich nicht als Lösung des Problems – zumindest für die Weinheimer.
Selbst die Gemeinderatswahl am 25.05.2014 ist nicht hilfreich. Es ist für den Wähler einfach nicht transparent wer im Gemeindrat für was votieren will. Alles ist demokratisch geheim und nur vom eigenen Gewissen des jeweiligen Gemeindratsmitglied abhängig. Aber selbst wenn dem nicht so wäre und der Gemeinderat geschlossen genug gegen die Windräder stehen würde, wäre dies m.E. nicht genug zur Abwehr der Planungen.
In Ableitung einer alten Juristenregel. Keiner kann mehr Recht verschaffen als er selbst hat. Übersetzt heißt das für die Energiewirtschaft: Die Weinheimer können in ihrem politischen Umfeld wenig tun. Das Problem ist die Politik der CDUCSU, die auf einer GRÜN gefärbten Ideologie basiert und von der SPD geduldet wird. Die ehemaligen Supporter aus der FDP sind zwar aus der Bundespolitik ausgeschieden machen aber zurzeit noch im Landtag BW mit.
Eine Politik bei der eine Langohrfledermaus mehr zählt als ein paar Hunderttausend Bürgerstimmen kann nicht für den Bürger gemacht sein.
Trotzdem ein Weiter so an die Initiative Gegen-Wind. Karthago ist auch nicht innerhalb von wenigen Jahren bezwungen worden.