Windbeutel Aktuell

Die Fachagentur Windenergie stellt zu Windkraftanlagen im Wald in Baden-Württemberg fest:windbeutel-aktuell-neu

“Den stärksten Zubau gab es 2015 mit 41 neuen Windturbinen im Wald. Im Jahr 2015 wurden in Baden-Württemberg knapp 80 Prozent aller Neuanlagen auf Forstflächen errichtet”.

Schaubild: bw_windenergie-im-wald

Der ganze Bericht der Fachagentur Windenergie HIER

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Die Naturschutzinitiative und die Deutsche Wildtierstiftung laden ein!

Am Freitag, den 18.11.2016 um 19:30 Uhr findet in 64385 Reichelsheim im Haus der Vereine, Bismarckstraße 24 die gemeinsame Veranstaltung der Naturschutzinitiative und der Deutschen Wildtierstiftung unter folgendem Motto statt:

Die Energiewende braucht eine Naturwende

mit Dr. Martin Flade und Dr. Klaus Richarz

Weitere Informationen im Flyer plakat_flade_richarz_energiewende_biodiversitaets_desaster_reichelsheim_18_11_2016 der Naturschutzinitiative und auch auf der Homepage. (HIER)

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Windbeutel Aktuell

Unter der windbeutel-aktuell-neuÜberschrift “WINDBEUTEL AKTUELL” wollen wir kurze Pressemeldungen über die  Auswüchse der Windkraft bringen. Mit Windbeutel- Logo, damit Ihnen im BLOG die Meldung schneller auffällt. Und mit LINK oder Quellennachweis damit Sie die “ganze Story” nachlesen können.

Heute: Schildbürgerstreich in Schriesheim. Fehlende Baugenehmigung für Banner gegen Windkraft auf Privatgrundstück. Die Gemeinde läßt das Plakat entfernen!

WN vom 28.09.2016 wn_banner-schriesheim_20160928

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NDR Hörfunk: Redezeit- Der Streit um die Windenergie

Heute am Mittwoch, den 28.09.16 um 21:05 Uhr widmet sich die  Hörfunksendung “Redezeit” im NDR dem “Streit um die Windenergie”.

Die Fragen: Hat die Windenergie in Deutschland ihren Höhepunkt fast schon erreicht? Ist es richtig, den weiteren Ausbau zu drosseln? Wie umweltverträglich ist der Strom aus Windkraft? Was wären die Alternativen?

Die Gäste:

Hermann Albers
Präsident Bundesverband WindEnergie

Harald Frauenknecht
Vorstandsmitglied “Vernunftkraft Niedersachsen – Landesverband Landschaftsschutz”

Prof. Dr. Gernot Klepper
Energieexperte am Institut für Weltwirtschaft in Kiel

Sie können die Diskussion HIER nachverfolgen.

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Bitte unterstützen Sie folgende Aktionen gegen Windparks

Folgende Petition läuft inmitten der Höhle des “grünen” Löwen bei Freiburg gegen Windräder auf dem Schauinsland.

https://www.openpetition.de/petition/online/schau-ins-land-nicht-auf-windraeder-freiburgs-hausberg-darf-kein-industriegebiet-werden

Die Neue Württembergische Zeitung (NWZ) macht eine Befragung zu Windkraft unter der Überschrift: “Freuen Sie sich über Windkraft?” Bitte stimmen sie ab! Hintergrund ist die Eröffnung des mit 19 WEA größten Windparks des Bundeslandes bei Lauterstein.

http://www.swp.de/goeppingen/

Die Umfrage wurde beendet, das Abstimmungsergebnis finden Sie hier.swp_umfrage_freuen-sie-sich

Matthias Monien, Daniela Kohl gefällt dieser Artikel
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Gegenwind Weinheim e.V. fordert weiterhin aus Landschaftsschutzgründen: „Keine Windkraftanlagen auf dem Geiersberg/ Goldkopf“!

Auf Anfrage zum Stand des Antrages der Stadt Weinheim auf Aufhebung des Landschaftsschutzgebietes im Bereich Geiersberg/ Goldkopf (FB 4 Mitte) hat uns OB Heiner Bernhard in einem Schreiben vom 22.07.2016 folgendes mitgeteilt: „Das Verfahren wird derzeit von der zuständigen Naturschutzbehörde bearbeitet, sodass ich aktuell keine Aussage zum Zeitpunkt des Abschlusses dieses Verfahrens treffen kann. Ich kann mir aber vorstellen, dass möglicherweise noch im 2. Halbjahr 2016 mit einer Entscheidung zu rechnen ist.“
Damit dürfen wir Weinheimer also weiterhin gespannt auf die Entscheidung der Unteren Naturschutzbehörde zur Aufhebung des Landschaftsschutzgebietes warten!
Wie wichtig Landschaftsschutz in Weinheim und der Ferienregion Bergstraße/ Badische Weinstrasse ist, verdeutlichen auch folgende Tatsachen: Weiterlesen

Thea Funk, Matthias Monien, Daniela Kohl gefällt dieser Artikel
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Wo bläst er denn…

Von Zeit zu Zeit lohnt sich der Blick auf die Seite das sogenannte Agorameter, des so genannten Think-tanks “Agora Energiewende”, einer so genannten Denkfabrik für die so genannte Energiewende ;-) .

In der Zeit vom 9.-12. September konnte man sich wieder fragen, wo er denn bläst, der Wind, und wieviel Strom unsere 26.000 Windrädchen gerade wieder liefern. Würde es reichen, um sich zurück zu lehnen und sich insgeheim als vorbildlicher Vorreiter der Energiewende mal wieder virtuell auf die Schulter klopfen zu können?

(Zum Vergrößern der Grafiken bitte anklicken!)

20160909-wind

Bild Agorameter, Agora Energiewende

Naja, nicht ganz… Die installierten 41 GW Windleistung wurden doch recht deutlich verfehlt. Weiterlesen

Claudia Mudra gefällt dieser Artikel
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Leserbrief in den WN- Ökostromumlage erreicht Rekordhoch!

Zeche zahlen Verbraucher

Wer im Sportteil oder auf der Titelseite der obigen Ausgabe der WN die Sensationsmeldung der ersten Medaille Deutschlands bei den Olympischen Spielen sucht, wird auch am dritten Tag der Spiele bitter enttäuscht. Oder doch nicht? „Ökostrom-Umlage erreicht Rekordhoch“, ist auf der Titelseite zu lesen. Deutschland kann also doch noch Rekorde erzielen. „Wir“ stehen ganz oben auf dem Treppchen, „wir“ sind doch die Besten der Welt! Die Umlage soll in den kommenden Jahren sogar noch weiter steigen, so die Voraussagen der „Berliner Denkfabrik“. Wenn das keine gute Nachricht ist!? Weiterlesen

Elke Schneider gefällt dieser Artikel
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WN Bericht zum Thema Landschaftsschutz

HIER der Zeitungsbericht vom 27.7.2016 in den

Logo WN

Ein sehr guter Artikel, vielen Dank an den Redakteur!

 

Kurt Geiger, Günther Gedak gefällt dieser Artikel
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Ideologie vor Landschaftsschutz

Bereich badische Bergstrasse (Kartenausschnitt) (Quelle: ILPÖ im Auftrag der LUBW)

Bereich badische Bergstrasse (Kartenausschnitt) (Quelle: ILPÖ im Auftrag der LUBW)

Seit einiger Zeit liegt das Ergebnis einer von der LUBW in Auftrag gegebenen Studie der Uni Stuttgart zum Thema Landschaftsbildbewertung in Baden-Württemberg vor. Die gesamte Bergstrasse und damit auch der Weinheimer Geiersberg werden darin mit der höchstmöglichen Stufe von 10 Punkten bewertet und somit als unbedingt schützenswert bezeichnet.
Die BI Gegenwind Weinheim ist der Überzeugung, dass die von der Stadt Weinheim angestrengte und zur Zeit bei der Unteren Naturschutzbehörde laufende Beurteilung zur Aufhebung des Landschaftsschutzgebietes am Geiersberg nur unter konsequenter Berücksichtigung dieser Studie erfolgen kann.
Darüber hinaus ist die rechtliche Bewertung einer Aufhebung des LSG höchst kritisch zu sehen, was durch ein Rechtsgutachten des Landesverbandes Gegenwind BW belegt wird.

Planungskriterium Landschaftsschutz

Zu den sogenannten „weichen Tabukriterien“ bei den Planungen von Konzentrationszonen für Windindustrieanlagen gehört der Punkt Landschaftsschutz. Selbst Landschaftsschutzgebiete können nach Anleitung des Umweltministeriums LUBW (Aufhebungs- und Änderungsverfahren von LSG zugunsten von Windenergieanlagen) (1) für den Bau von WKA „passend“ gemacht werden. Gestaltungsformen werden darin genau erläutert, als vorrangige Lösung wird die Zonierung mit Ausnahmeregelung genannt. Jede Kommune wird inzwischen quasi gezwungen, Windindustriezonen zu planen. Dieses Vorgehen in BW nimmt bewusst hohe Kosten für Gutachten zum Landschaftsschutz in Kauf. Oder es ergibt sich die Situation, dass – wie aktuell in Weinheim – aufgrund des faktischen Planungszwanges die Kommunen und Behörden dazu tendieren, das Kriterium „Landschaftsschutz” weniger stark zu gewichten, um überhaupt Flächen ausweisen zu können.
Das „Institut für Landschaftsplanung und Ökologie“ der Uni Stuttgart hat im Auftrag der LUBW ( Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg) die Arbeit ‘Landesweite Modellierung der landschaftsästhetischen Qualität als Vorbewertung für naturschutzfachliche Planungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Anwendung des Windenergieerlass Baden Württemberg’ durchgeführt. (5)
Interessant ist, dass der Umweltminister Untersteller selbst die Studie in Auftrag gegeben hat, die Veröffentlichung der Ergebnisse aber aktiv behindert. Nur auf explizite Anfrage gibt die LUBW die Daten heraus. Eine öffentliche Downloadmöglichkeit ist seitens des UM ausdrücklich nicht gewünscht. Der Pressesprecher der LUBW, Herr Ralf Heineken „hatte Sorge, dass die Daten überinterpretiert werden…“ und Windkraftgegner Argumente gegen Windkraftstandorte erhalten. Angeblich seien die Karten auch nicht „kleinräumig“ genug, was auch immer das bedeuten soll. (6)

Position der Stadt Weinheim und des Landratsamtes Rhein-Neckar Kreis

Bei der Unteren Naturschutzbehörde in Heidelberg liegt seit November 2014 der Antrag der Stadt Weinheim vor, das Landschaftsschutzgebiet auf dem Geiersberg für eine Konzentrationszone der Windkraft aufzuheben.
In der Begründung zur Änderung der LSG VO wird im Schreiben vom 19.05.2015 durch das Landratsamt Rhein-Neckar die Schutzwürdigkeit des LSG und deren Beeinträchtigung durch die Planungen bewertet. Das bezahlte Gutachten der Stadt Weinheim sieht nur eine „geringe Funktionsbeeinträchtigungen des Landschaftsbildes“. (3) Eine Zonierung des LSG sei geeignet, einen „wirksamen Beitrag zum Klimaschutz … zu leisten“.

Position der Regionalplanung der Metropolregion

Die Naturraumeinheit Bergstrasse (inklusive Pufferzone) soll unter Aspekten des
Landschaftsbildes in Analogie zu den linksrheinischen Naturraumeinheiten Speyerer Rheinniederung, Maxauer Rheinniederung, Haardtrand Pfälzerwald, Hügelland der Haardt und nördliche Weinstrasse von Windenergieanlagen freigehalten werden.
Der Bergstrassenrand und das Neckartal weisen die höchsten Werte in Bezug auf die Landschaftsbildqualität in der Metropolregion auf. (4) Leider verhindert dies seit der Änderung des Landesplanungsgesetzes in Baden-Württemberg 2012 nicht, dass kommunal doch Windenergieanlagen in diesen Zonen errichtet werden.

Folgende Fragen drängen sich auf:

  • Wieso wird eine von der LUBW selbst in Auftrag gegebene Studie zur Landschafts-bildbewertung nicht aktiv verteilt und genutzt?
  • Wieso werden Gebiete mit hoher Landschaftsbildqualität (wie es auch die Regionalplanung der Metropolregion vorsieht) nicht von vornherein von Windkraftplanungen auf regionalplanerischer Ebene ausgeschlossen?
  • Wieso werden hohe Planungskosten aller einzelnen Kommunen in Kauf genom-men und damit Steuergelder verschwendet?
  • Wieso werden politische und ideologische Ziele zum Windkraftausbau über die Transparenz eines Planungsverfahrens gestellt?

Die Bürgerinitiative Gegenwind Weinheim musste erst mühsam über die Uni Stuttgart und das Institut ILPÖ an die zurückgehaltenen Daten der Landschaftsbildbewertung kommen. Die in der Karte dargestellten Ergebnisse zeigen eindeutig die höchste Kategorie von zehn (10) in Punkto Landschaftsbildbewertung am Geiersberg in Weinheim.

ILPO Studie Landschaftsbild - Ausschnitt FB4 Weinheim Geiersberg

FB4 am Geiersberg Weinheim (Kartenausschnitt) mit Bewertungsskala (Quelle: ILPÖ im Auftrag der LUBW)

Deutlich ist die höchste Bewertung für die gesamte Bergstrasse zu erkennen:

Bereich badische Bergstrasse (Kartenausschnitt) (Quelle: ILPÖ im Auftrag der LUBW)

Bereich badische Bergstrasse (Kartenausschnitt) (Quelle: ILPÖ im Auftrag der LUBW)

Warum keine Anwendung der Studienergebnisse an der Bergstrasse?

Fast alle Konzentrationszonen des Nachbarschaftsverbandes und Weinheims liegen in einem Gebiet, welches nach der von der LUBW beauftragten Studie die höchste Landschaftsbildqualität zehn (10) aufweist. Diese Planungen können zum Bau von bis zu 80 Windkraftanlagen entlang der Bergstrasse führen.
Auch im Nachbarschaftsverband müsste das Landschaftsschutzgebiet zuerst aufgehoben werden, bevor eine Zone für Windindustrie ausgewiesen werden könnte.

Wenn der am höchsten bewertete Naturraum der Metropolregion, die Bergstrasse und das Neckartal, nicht zu einem Ausschluss von Windkraftplanungen führt, wird das Kriterium Landschaftsschutz in BW ad absurdum geführt. Dann sollte ehrlicherweise davon gesprochen werden, dass ein „weiches Tabukriterium “Landschaftsschutz“ aus ideologischen Gründen nicht vorgesehen bzw. nicht erwünscht ist!

Rechtliche Betrachtung

Der Windenergieerlass Baden-Württemberg vom 9. Mai 2012 ist unter anderem bezüglich des Schutzguts „Landschaftsbild“ sehr einseitig gestaltet und berücksichtigt aus politischen und wirtschaftlichen Gründen dieses Schutzgut nicht in dem Umfang und nicht in der Intensität, wie dies rechtlich geboten wäre.
Es hat sich gezeigt, dass der Erlass an vielen Stellen nur `die halbe Wahrheit´ aufführt, die obergerichtliche Rechtsprechung nicht berücksichtigt und die Zusammenhänge unvollständig und daher letztlich verzerrt darstellt.
Es hat massive und dauerhafte Folgen, wenn der Windenergieerlass die Praxis bestimmt, ohne dass die rechtlichen Vorgaben und die obergerichtliche Rechtsprechung hinreichend beachtet werden. Denn es werden dadurch irreversible Tatsachen zugunsten der Windkraftindustrie und zulasten des Schutzguts „Landschaftsbild“ geschaffen und damit ein Zustand hergestellt, der nicht nur gegen bundesdeutsches Recht verstößt, sondern auch gegen europäisches Unionsrecht.

Position und Forderungen der Bürgerinitiative Gegenwind Weinheim

Eine Aufhebung des LSG in Weinheim ohne Einbeziehung der zitierten Landschaftsbildstudie sowie der tatsächlichen rechtlichen Randbedingungen wäre sachlich falsch und würde das gesamte Verfahren ad absurdum führen.
Die Bürgerinitiative Gegenwind Weinheim fordert im Verbund mit den anderen Initiativen der Bergstrasse, bei der Bewertung des Landschaftsbildes der badischen Bergstrasse die Ergebnisse der ILPÖ Studie unbedingt zu berücksichtigen. Die Planung in kleinen Gebieten einzelner Kommunen muss zum Wohle des Gesamteindrucks der Kulturregion Bergstrasse überregional, also in weitläufigen Gebietsgrenzen wie zum Beispiel der gesamten Metropolregion erfolgen.

Quellenverzeichnis:
(1) Aufhebungs- und Änderungsverfahren von LSG zugunsten von Windenergieanlagen LUBW
(2) Aufhebung durch „Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie“ (Büro faktorgrün)
(3) Schreiben Landratsamt: Begründung bzw. Würdigung zur Änderung der LSG VO vom 19.05.2015
(4) Umweltbericht Teilregionalplan Windenergie
(5) ILPÖ der Uni Stuttgart: Flächendeckende Landschaftsbildbewertung
(6) http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.windkraft-studie-zur-landschaft-wird-ausgebremst.c67594c6-6ffc-410f-842c-85d2555c0169.html
(7) Rechtsgutachten Sozietät CL – Caemmerer Lenz, Karlsruhe „Das Schutzgut „Landschaftsbild“ im Windenergieerlass Baden-Württemberg vom 9. Mai. 2012“ im Auftrag des Landesverbandes baden-württembergischer Bürgerinitiativen gegen Windkraftanlagen in Natur- und Kulturlandschaften e.V.

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