GRÜNE- NEIN DANKE! Demonstration von Vernunftkraft Odenwald beim Neujahrsempfang

AUFKLEBER Traurige Sonne

DIE “AKZEPTANZ DER WINDINDUSTRIE” EXISTIERT NUR NOCH DORT, WO DAS WISSEN ÜBER IHRE AUSWIRKUNGEN FEHLT!

Unter der Regie von Vernunftkraft Odenwald e.V. wurde zu einer genehmigten Demonstration anlässlich des Neujahresempfangs der Partei Bündnis 90 / die Grünen in Erbach/Odenwald aufgerufen.

Während sich 120 GRÜNE Gäste zum Neujahrsempfang einfanden, demonstrierten vor der Halle  200 engagierte Teilnehmer von Bürgerinitiativen für den Erhalt des Odenwaldes. Bilder und Videos finden Sie auf auf der Homepage des Organisators Vernunftkraft Odenwald , sowie den Bericht eines Teilnehmers (HIER) ,beim Darmstädter Echo online (HIER) und auf youtube (HIER)

Demo_GRÜNE1

Demo_GRÜNE2

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Erneuter Aufruf an “Windindustrieanlagen-im-Wald” Befürworter und Landschaftsschutzleugner!

img_4896Die von uns zur Bürgerinformation an den Grenzen zum Freibereich 4 Mitte angebrachten A4 Plakate werden regelmäßig abgerissen und teilweise im Wald entsorgt! (Wir berichteten HIER)

Wir können nur vermuten, daß es sich dabei um Befürworter von Windindustrieanlagen im Wald handelt. Diese Landschaftsschutzleugner in einer der schönsten Landschaften der Metropolregion Rhein-Neckar können und dürfen uns nicht am Recht der freien Meinungsäußerung hindern!

Zum Hausfriedensbruch bei auf Privatgrundstücken wiederrechtlich entfernten Plakaten kommt jetzt noch Sachbeschädigung hinzu. Ein von der BI Hirschberg finanziertes Großplakat in Leutershausen wurde beschädigt. Die dortige BI erwägt nun eine Anzeige gegen Unbekannt! (HIER)

Grossplakat_zerstört1

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Grüne Zukunftsträumereien- Leserbrief in den Weinheimer Nachrichten

Aus der “Energiewende” wurde eine “Stromwende”, wurde eine “Windenergiewende”… mit den bekannten Folgen:

  • Bundesrechnungshof kritisiert Energiewende
  • Versorgungssicherheit bei Dunkelflaute? (wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint)
  • Novelle des Naturschutzgesetzes (Aufhebung des Tötungsverbotes für streng geschützte Arten)
  • mangelnder Landschaftsschutz, auch im UNESCO Geopark Odenwald
  • trotzdem keine CO2- Reduktion

und die Preise explodieren weiter!

Dazu hat Gegenwind Whm. e.V. folgenden Leserbrief in den WN am 14.01.17 veröffentlicht. (www.wnoz.de)

WN_Leserbrief-Grüne Zukunftsträumereien_2017JAN

Übrigens wird der Frevel der Landschaftsschutzleugner an der Bergstraße und im Odenwald inzwischen auch in Mannheim gesehen. Der Leser des Mannheimer Morgen vom 10.01.2017, Dieter Vogt, sieht die Zerstörung eines wichtigen Naherholungsgebietes:

“Der Amoklauf der Windindustrie und ihrer politischen Helfershelfer gegen die schönsten deutschen Landschaften hat nun also den Odenwald erreicht. Auch in diesem wichtigen Erholungsgebiet für die Menschen des Ballungsraums Rhein-Neckar wird nun Wald gerodet…..(WEITER)

Melanie Eppel, Annelies Weibel gefällt dieser Artikel
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Windbeutel aktuell: Bundesrechnungshof kritisiert undurchsichtige Energiewende

Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung, insbesondere dem Wirtschaftsministerium unter Sigmar Gabriel,  mangelhafte Steuerung und schwerwiegende Mängel bei der Kontrolle der Energiewende vor. Fragen wie: “Was soll die Energiewende den Staat kosten?“, werden nicht gestellt und bleiben unbeantwortet.Koordinierte Absprachen im Ministerium, … Weiterlesen

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Leserbrief in den WN: Wem gehört der Odenwald!

Um die gemäß EEG noch bis zum 31.12.2016 geltenden Vorteile 20 Jahre lang zu sichern, mußten die bis jetzt vorliegenden WKA-Bauanträge noch vor “Toreschluß”, d.h. vor dem 31.12.2106 durch rechtskräftigen Genehmigungsbescheid beschieden werden.

So wurden unter anderem noch schnell die Windparks “Kahlberg” (Fürth/ Grasellenbach) und Stillfüssel (Wald-Michelbach) durch das RP Darmstadt durchgewunken (HIER). Auch in BW war die gleiche Genehmigungspraxis zu beobachten. (Windpark Tegelberg- Kreis Göppingen; WP Rosenberg- Kreis Aalen).

Für den Odenwald besonders schockierend ist die Genehmigung des WP “Stillfüssel”, wo zahlreiche Schwarzstorchsichtungen und 38 kartierte Greifvogelhorste (u.a. des streng geschützten Rotmilans) eine Genehmigung durch “Harte Taubkriterien” unmöglich erschienen liessen. Zur Vereinfachung wurden die Genehmigungsverfahren auch noch schnell ohne Beteiligung des Nachbarn Heiligkreuzsteinach aus BW durchgezogen. (Siehe Artikel RNZ: HIER)

Passend dazu hat unser Mitglied Hubert Freiburg in den WN/OZ einen treffenden Leserbrief zur angeblich “kostengünstigen und effizienten Lösung” im Odenwald veröffentlicht. “Wem gehört der Odenwald?” sollte  leserbrief-wem-gehoert-der-odenwald unbedingt gelesen werden.

 

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Wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint- Windbeutel aktuell

2016 iwindbeutel-aktuell-neust der Ökostromanteil laut BDEW kaum gewachsen. Als Grund wird das Wetter genannt! (Unglaublich!) Die Sonne schien weniger stark, statt Wind gab es öfter Flaute.  An Land sank die Erzeugung von Windstrom um sechs Prozent, die von Solarstrom um ein Prozent.

Und dies obwohl im Jahr 2016 vor allem bei Windkraft ein massiver Zubau bzgl. der Anzahl der Windindustrieanlagen und der installierten Nenn-Leistung erfolgte. Die Einspeisevergütung wird auf ein neues Jahres-Rekordhoch steigen. (bis Dez 2016 voraussichtlich ca. 27 Milliarden €).

Entgegen allen früheren Vorhersagen der meist grün-roten Ideologen ist der CO2-Ausstoß aber weiter gestiegen.

Quelle: Artikel in FAZ.NET (HIER)

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Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes

Das Bundeministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) teilte mit Schreiben vom 02.12.2016 den Naturschutzverbänden mit, dass die Bundes-regierung gegenwärtig ein Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des BNatSchG betreibt und die Verbände Gelegenheit haben, sich mit Frist bis 16.12.2016 mittels Stellungnahme in das laufende Verfahren einzubringen.

Gemäß Darstellung des BMUB sollen mit dem Gesetzentwurf (Stand vom 01.12.2016)
im Bundesnaturschutzrecht Anpassungen, „… die sich aus aktuellen Entwicklungen in
der deutschen Naturschutzpolitik bzw. im deutschen Naturschutzrecht ergebe.“ vorge-
nommen werden.

Mit der beabsichtigten Neufassung des § 44 BNatSchG (Novelle) soll nun bundesweit für den Betrieb von Windrädern die “unvermeidbare Beeinträchtigung” gelten, d.h. die Lockerung des bisher geltenden Tötungs- und Verletzungsverbots von geschützten
Tieren gesetzlich geregelt werden( auszug-bnatschg_pdf). Verstöße wurden bisher mit bis zu 5 Jahren Freiheitsstrafe geahndet. Forderungen, die der Bundesverband Windenergie (BWE) schon 2008 formuliert hat. bwe_position_ugbiii.

Der Verein Gegenwind Weinheim hat dazu folgende Stellungnahme an das BMUB verschickt!   stellungnahme-gw-whm-e-v-%c2%a744_pdf

Zusammenfassung: Durch die neuen Formulierungen werden bestehende Naturschutzgesetze und die EU-„Vogelschutzrichtlinie“ sowie die FFH-Richtlinie systematisch ausgehebelt. Das Nachstellen  und Fangen wild lebender Tiere, die Entnahme der Brut, die Beschädigung oder Zerstörung  der Brutplätze soll im Zusammenhang mit Windenergievorhaben legalisiert werden. Dies bedeutet für die Bergstraße, daß nach dem Aushebeln des Hinderungsgrundes “Landschaftsschutzgebiet” mit ministerieller Hilfe  (wir berichteten HIER), jetzt auch der Artenschutz (FFH- Gebiete im Nachbarschaftsverband) für die Investoren in Windindustrieanlagen passend gemacht wird. Besonders erschreckend ist, daß damit eine Forderung des Bundesverbandes Windenergie aus dem Jahr 2008!! erfüllt wird.

Gegenwind Weinheim gefällt dieser Artikel
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Stadtwerke Bielefeld bereiten sich auf Netzabschaltungen vor- Windbeutel aktuell!

“Die Enerwindbeutel-aktuell-neugiewende birgt aber auch Risiken. Erneuerbare Energien bieten heute noch keine so stabile Versorgung wie konventionelle Kraftwerke.”

Folgende “Systemstabilisierende Maßnahmen  der Übertragungsnetzbetreiber” sollen den Zusammenbruch des gesamten Stromversorgungssystems verhindern:

Sollten Netzschaltungen (Maßnahme 1) und konventionelle Kraftwerksreserven (Maßnahme 2) erfolglos bleiben, erfolgt eine “Abschaltkaskade” zur Netzstabilisierung nach dem verbindlichen Energiewirtschaftsgesetz:

“Das bedeutet, dass alle Stadtteile in gleicher Weise in die Abschaltkaskade einbezogen werden. Der Stadtteil, der als erstes betroffen ist, wird also erst dann wieder abgeschaltet, wenn alle anderen Bezirke einmal an der Reihe waren.”

Quelle. Stadtwerke Bielefeld HIER

(Anmerkung des Verfassers: Kernproblem ist die mangelnde Grundlastfähigkeit der Windkraftindustrie. Die Kritik richtet sich ausdrücklich NICHT an den Überbringer der schlechten Nachrichten- die Stadtwerke Bielefeld- sondern auf die einseitige Fokussierung der Energiewende auf die Windkraft. Ganz im Gegenteil begrüßen wir die Vorbereitungen der Stadtwerke und der Stadt Bielefeld auf Strommangel und den offenen, transparenten  Umgang mit den dann notwendigen Maßnahmen.)

Ulrich Leyhe gefällt dieser Artikel
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Beschluss des Nachbarschaftsverbandes vom 25.11.2016

Seit Montag, dem 28.11.2016 ist der Beschluss des Nachbarschaftsverbandes (NV) zu Planungskriterien beim weiteren Vorgehen bei den Planungen für Freibereiche für Windindustrieanlagen online. Dieser ist zu finden auf:

http://www.nachbarschaftsverband.de/fnp/fnp_wind.html

Neben der Karte der verbleibenden Freibereiche werden die Beteiligungsergebnisse von Behörden, Bürgern und der Verbandsmitgliedern vorgestellt. Kurz zusammengefasst ergibt sich folgendes Bild:

Behördenbeteiligung: 

Trotz Vorabstimmung wesentlicher Planungsgrundlagen schränkt die Flugsicherung mit Auschluss der Bereiche 3,5,6,8 und das Landesamt für Denkmalpflege die Bereiche weiter ein. Letzteres hat aufgrund von Fotomontagen das Neckartal „deutlich restriktiv“ bewertet (Bereiche 12,13,15). Auch beim Denkmalschutz wird inzwischen vom “harten” Tabukriterium gesprochen.

Schon ab jetzt befinden sich die zur weiteren Planung verbleibenden Flächen nur im Wald und Naherholungsgebieten!

Bürgerbeteiligung: einfach überwältigend!

Insgesamt gingen 1534 Schreiben mit 1914 Unterschriften ein. Zusammen mit den von 7 BI´s organisierten Unterschriftenlisten (3123 Unterzeichner), haben sich 5000 Bürger beteiligt. Inhaltlich lag der Fokus auf Natur, Landschaft, Naherholungsgebiete, dem Wald und der Abstand zur Bebauung. Besonderes Augenmerk legt der Bürger aber auf die hohe Wertigkeit von Neckartal, Hangkante des Odenwaldes und dem südlichen Käfertäler Wald.
Verbandsbeteiligung: 

Die Gemeinden Hirschberg, Schriesheim und Dossenheim forderten in einem Schreiben die Hangkante des Odenwaldes freizuhalten. Der Gemeinderat HD wollte den Ausschluss des Neckartales und der Altstadt erreichen. Auch die Auswertung der Bürgerbeteiligung ergab „sehr deutlich“ die Forderung, diese Bereiche zu schützen. Damit fallen für HD die Bereiche 12,13,15 weg. Für die Bergstraße 9 und 12. Zu betonen ist aber: die eher rückwärtigen Bereiche 10 und 11 der Hangkante werden weiter verfolgt. Ausserdem gibt es keine feste Definition und Grenzen für den Begriff „Hangkante“ und diese Bereiche liegen im Landschaftsschutzgebiet.
Weitere Planung:

Nach Ausschluss durch Behörden, Bürgerbeteiligung und Verband stehen die Bereiche 1,2,7,10,11,16 (Optional17) für weitere Planungen zur Verfügung!

Das derzeit gültige Bauverbot von WEA wird erst durch den neuen Teilregionalplan Windenergie des Verbandes RN aufgehoben. Bei diesem ist noch eine 3. Beteiligung notwendig, welche für Sommer/ Herbst 2017 vorgesehen ist. Bis zum Abschluss des Verfahrens wird mit „Ende 2018“ gerechnet.

Fazit: Auch im NV sind keine Bereiche für WEA geeignet. Die Ebene ist schon durch Industrie und Verkehr übermäßig belastet, oder durch die Flugsicherung ausgenommen. Die verbleibenden Flächen liegen im Naherholungsgebiet des mit 417 Einwohnern/ km2 hoch verdichteten Ballungsraumes Rhein-Neckar und im Landschaftsschutzgebiet.

Es muss, wie in Weinheim auch, eine Lösung gefunden werden, falls keine Flächen für Windindustrieanlagen zur Verfügung stehen. Dabei ist die „Privilegierung“ nach §35 BauGB und die Vorgabe,  der Windindustrie „substantiell Raum zu schaffen“, zu überprüfen. Eine Privilegierung darf es nur bei entsprechendem Ertrag, sprich Windhöffigkeit geben! Auch weil die Grün- Schwarze Landesregierung bisher die Planungsvorgaben nicht geändert hat, wird das Dilemma bei den weiteren Planungen immer deutlicher.

Als erstes Zwischenfazit im NV begrüßt GW Weinheim ausdrücklich die Erkenntnis des Nachbarschaftsverbandes, daß „Windenergieanlagen großräumige visuelle Auswirkungen” haben, und damit für „besonders wertvolle Landschaftselemente  ungeeignet sind”! nv-karte-bereiche-wind_bearbeitet

nv-karte-bereiche-wind_bearbeitet

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Matthias Monien, Ulrich Leyhe gefällt dieser Artikel
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BI aus ganz Hessen demonstrieren gegen Windkraftprojekte- die Bürgerinitiativen aus dem Odenwald waren aktiv!

WIESBADEN – Gegenüber im Staatstheater wurde der Festakt 70 Jahre Hessen gefeiert, auf dem Kaiser-Friedrich-Platz vor dem Nassauer Hof trafen sich Bürgerinitiativen aus ganz Hessen, die gegen Windkraft-Projekte in ihren Gemeinden demonstrierten. Darunter auch die „Rettet den Taunuskamm“-Initiative gegen Windräder auf der Hohen Wurzel. Man habe nicht vor die Staatskanzlei ziehen dürfen, sagte der Organisator der Demo, Wolfram Schmied von der BI „Gegenwind Siedelsbrunn“, das sei abgelehnt worden….

weiter zum Artikel im Wiesbadener Kurier HIER

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